Apple watch-streit eskaliert: gericht kippt ersten sieg für tech-riesen
Die Patentfehde zwischen Apple und Masimo nimmt eine neue Wendung. Ein Bundesrichter hat entschieden, dass die neugestalteten Apple Watch-Modelle wahrscheinlich keine Patente von Masimo für die Blutgasmessung verletzen. Doch die juristische Auseinandersetzung ist noch lange nicht abgeschlossen.
Neues urteil: apple watch darf blutgasausmessung weiter nutzen
Die Entscheidung des Richters bedeutet zwar einen Rückschlag für Masimo, doch der Fall ist noch nicht für beendet erklärt. Die vollständige Kommission der US International Trade Commission (ITC) muss das Urteil noch prüfen. Zudem hat das US Court of Appeals for the Federal Circuit eine frühere Entscheidung aus dem Jahr 2023 bestätigt, die besagte, dass ältere Apple Watch-Designs tatsächlich gegen Masimos Patente verstoßen.
Im Dezember 2023 hatte die ITC entschieden, dass bestimmte Apple Watch-Modelle, darunter die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2, Masimos Patente verletzt. Als Reaktion darauf wurden diese Modelle vorübergehend in den USA importierverbote. Apple umging das Verbot, indem es die Funktion zur Blutsauerstoffmessung zunächst aus den Uhren entfernte und später – nach Genehmigung der US Customs and Border Protection – in einer aktualisierten Version wieder einführte. Diese neue Version verarbeitet die Messwerte nun auf verbundenen Apple-Geräten wie dem iPhone, nicht mehr direkt auf der Uhr.
Masimo hatte daraufhin eine separate Klage gegen diese Zulassung eingereicht. Die Entscheidung des Richters ist eine vorläufige Zäsur in einem langwierigen Rechtsstreit, der seit Jahren andauert. Es ist gut möglich, dass Masimo die Entscheidung durchziehen wird, obwohl Apple sich der Entscheidung der ITC erfreut.
Die Patentfehde ist Teil eines größeren Konflikts, in dem Masimo Apple vorwirft, Mitarbeiter abgeworben und deren Expertise genutzt zu haben, um Pulse-Oximetry-Technologie – also die Messung des Sauerstoffgehalts im Blut – zu entwickeln. Masimo hat Apple in den vergangenen sechs Jahren bereits zahlreiche, ihrer Ansicht nach falsche Patentansprüche zur Last gelegt, die Apple meist abgewehrt hat.
Die neue Entwicklung zeigt, dass die Patentkriege im Technologiebereich oft von Rückschlägen und Umwegen geprägt sind. Die Frage, wie lange dieser Rechtsstreit noch andauern wird, bleibt offen. Ein Ding ist sicher: Die Konsequenzen für beide Unternehmen – und letztlich für die Verbraucher – werden weiterhin spürbar sein.
Die C-Suite von Masimo wird diese Entscheidung nicht ungerührt zur Kenntnis nehmen.